Über mich

Herzlich willkommen in meinem Online-Büro!

Meine Bekanntschaft mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) begann Anfang der 2000er Jahre während meines Studiums am Institut für transnationales Recht der Duke University an der Universität Genf. Nach meiner Rückkehr nach Russland, wo ich in den 1990er Jahren mein Studium der Rechtswissenschaften abgeschlossen hatte, promovierte ich 2002 in Rechtswissenschaften. Anschließend betrieb ich wissenschaftliche Forschung und lehrte das Recht der Europäischen Konvention an meiner Alma Mater. Außerdem arbeitete ich als Vollzeitjurist bei der Zentraleuropäischen und Eurasischen Rechtsinitiative der American Bar Association (ABA CEELI) und wurde danach stellvertretender Koordinator der Regionalinitiative des US-Außenministeriums. Später absolvierte ich eine juristische Fortbildung an der Rutgers University in den USA, kehrte zurück und leitete mehrere Jahre lang die NGO „Zentrum für klinische Juristenausbildung und Menschenrechtsschutz“, in der wir ab 2004 aktiv mit dem EGMR arbeiteten.

Seit Anfang der 2010er Jahre biete ich meine juristischen Dienstleistungen online aus meinem Büro an, das in St. Petersburg registriert ist. In dieser Zeit habe ich mit Mandanten aus verschiedenen Ländern Europas und der Welt an mehr als 1200 Fällen gearbeitet und Beratungen zu mehreren tausend Fragen im Zusammenhang mit dem EGMR erbracht. In den letzten Jahren habe ich meine Praxis erweitert und übernehme nun auch Fälle gegen verschiedene Staaten, individuelle Mitteilungen (Beschwerden) an Ausschüsse der Vereinten Nationen sowie Anträge an die Kommission für die Kontrolle von Interpol-Dateien.

Hier einige Beispiele meiner Arbeit mit dem EGMR.

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Fall Kirillova

Durch Urteil vom 19. September 2016 stellte der EGMR eine Verletzung des Rechts der Beschwerdeführerin auf Achtung des Eigentums fest, verursacht durch die Rückforderung ihrer Wohnung durch die Behörden. Aufgrund des Verfahrens vor dem EGMR wurde die Wohnung der Beschwerdeführerin zurückgegeben.

Schriftliche Stellungnahmen Beschwerdeführerin
(auf Russisch)

Fall Kostyuchenko

Durch Urteil vom 9. Juli 2019 stellte der EGMR eine Verletzung des Rechts der Beschwerdeführerin auf faires Verfahren bei der Anfechtung der Beendigung ihrer richterlichen Amtsbefugnisse fest.

Beschwerde
(auf Russisch)

Schriftliche Stellungnahmen Beschwerdeführerin
(auf Russisch)

Fall Nigmatullin

Durch Urteil vom 4. Februar 2020 stellte der EGMR fest, dass der Beschwerdeführer von der Polizei gefoltert wurde, und sprach ihm eine Entschädigung in Höhe von 39.700 € zu.

Schriftliche Stellungnahmen Beschwerdeführer
(auf Russisch)

Fall Singla

Durch Urteil vom 19. Mai 2020 stellte der EGMR eine Verletzung des Rechts des Beschwerdeführers auf Achtung des Privat- und Familienlebens fest, da sein Aufenthalt in Russland für unerwünscht erklärt wurde.

Beschwerde
(auf Russisch)

Schriftliche Stellungnahmen Beschwerdeführer
(auf Russisch)

Fall Bulgakov

Durch Urteil vom 23. Juni 2020 stellte der EGMR eine Verletzung der Meinungsäußerungsfreiheit des Beschwerdeführers fest, da der Zugriff auf seine gesamte Website aufgrund eines einzigen verbotenen, später entfernten Inhalts blockiert wurde, der Zugriff jedoch nie wiederhergestellt wurde. Die schriftlichen Stellungnahmen der beklagten Regierung in diesem Fall können hier eingesehen werden.

Schriftliche Stellungnahmen Beschwerdeführer
(auf Russisch)

Fall Laptev

Durch Urteil vom 9. Februar 2021 stellte der EGMR eine Verletzung des Rechts auf Leben des Bruders des Beschwerdeführers fest, der während seiner Haft tot aufgefunden wurde, sowie die Unwirksamkeit der entsprechenden Untersuchung. In diesem Fall habe ich die schriftlichen Stellungnahmen des Beschwerdeführers vorbereitet, die vom Vertreter des Beschwerdeführers unterzeichnet und eingereicht wurden.

Schriftliche Stellungnahmen Beschwerdeführer
(auf Russisch)

Fall Gavrilova und andere

Durch Urteil vom 16. März 2021 stellte der EGMR eine Verletzung des Rechts der Beschwerdeführer auf Achtung ihres Eigentums fest, da ihre Grundstücke von den Behörden zurückgefordert wurden. Das Urteil liegt nur auf Französisch vor; die Pressemitteilung des EGMR ist auf Englisch verfügbar.

Beschwerde
(auf Russisch)

Schriftliche Stellungnahmen Beschwerdeführer
(auf Russisch)

Fall Lazutkin

Durch Urteil vom 4. Februar 2020 stellte der EGMR eine Verletzung der Rechte des Beschwerdeführers, eines Anwalts, fest, da in seinem Wohnhaus und in seinem Büro Durchsuchungen auf Grundlage eines Gesetzes durchgeführt wurden, dem es an verfahrensrechtlichen Garantien fehlte, um die berufliche Verschwiegenheit zu schützen.

Beschwerde
(auf Russisch)

Fall Gyrlian

Durch Urteil vom 9. Januar 2019 stellte der EGMR eine Verletzung des Rechts des Beschwerdeführers auf Achtung seines Eigentums fest, da 90.000 US-Dollar konfisziert wurden, deren legaler Ursprung bekannt war.

Beschwerde
(auf Russisch)

Fall Maleyev

Durch Entscheidung vom 4. Dezember 2019 strich der EGMR die Rechtssache aus dem Register, weil die beklagte Regierung nach der Beschwerdemitteilung eine Verletzung der Rechte des Beschwerdeführers hinsichtlich seiner Haftbedingungen anerkannte und ihm eine Entschädigung in Höhe von 7.000 € anbot.

Beschwerde
(auf Russisch)

Fall Lashun

Durch Urteil vom 7. Dezember 2021 stellte der EGMR eine Verletzung der Unschuldsvermutung der Beschwerdeführerin fest.

Schriftliche Stellungnahmen Beschwerdeführerin
(auf Russisch)

Fall Skvortsov

Durch Entscheidung vom 7. Oktober 2014 strich der EGMR die Rechtssache aus dem Register, weil die beklagte Regierung nach der Beschwerdemitteilung eine Verletzung der Rechte des Beschwerdeführers durch übermäßige und unbegründete Haft anerkannte und ihm eine Entschädigung in Höhe von 7.000 € anbot.

Beschwerde
(auf Russisch)
(erstellt unter Verwendung des bis 2014 verwendeten Beschwerdeformulars)

Fall Reikhert

Durch Entscheidung vom 22. Februar 2022 strich der EGMR die Rechtssache aus dem Register mit der Begründung, dass in Russland ein neues Rechtsbehelfsmittel geschaffen worden war, zu dem die Beschwerdeführerin hätte greifen können, selbst wenn es erst nach Einreichung ihrer Beschwerde beim EGMR eingeführt wurde.

Schriftliche Stellungnahmen Beschwerdeführerin
(auf Russisch)

Schriftliche Stellungnahmen Beschwerdeführerin
(auf Englisch)

Fall Neznakhin

Durch Urteil vom 6. April 2023 stellte der EGMR eine Verletzung der Freiheit der friedlichen Versammlung in Bezug auf den Beschwerdeführer fest, der als Teilnehmer eines für illegal erklärten Marsches zur Unterstützung eines Journalisten betrachtet wurde.

Beschwerde
(auf Russisch)

Fall Nikolaev

Dieser Fall betrifft die lang andauernde Nichtvollstreckung eines Gerichtsurteils zugunsten des Beschwerdeführers. Der EGMR hat die Beschwerde am 28. Januar 2019 der beklagten Regierung mitgeteilt.

Schriftliche Stellungnahmen Beschwerdeführer
(auf Russisch)

Fall Sablina

Dieser Fall betrifft die lang andauernde unterlassene Unterstützung der Behörden bei der Vollstreckung eines Gerichtsurteils zugunsten der Beschwerdeführerin. Der EGMR hat die Beschwerde am 23. Februar 2018 der beklagten Regierung mitgeteilt.

Schriftliche Stellungnahmen Beschwerdeführerin
(auf Russisch)

Fall Safonov

Dieser Fall betrifft eine Verletzung des Rechts auf faires Verfahren, weil die Aussagen des Beschwerdeführers gegen ihn selbst verwendet wurden, ohne ihm einen Verteidiger beizustellen oder ihn über sein Recht zu schweigen zu informieren. Der EGMR hat die Beschwerde am 30. November 2020 der beklagten Regierung mitgeteilt.

Beschwerde
(auf Russisch)

Schriftliche Stellungnahmen Beschwerdeführer
(auf Russisch)

Schriftliche Stellungnahmen Beschwerdeführer
(auf Englisch)

Anträge auf billige Entschädigung
(auf Russisch)

Anträge auf billige Entschädigung
(auf Englisch)

Fall Kuznetsov

Dieser Fall betrifft eine Verletzung des Rechts auf faires Verfahren, weil die Aussagen des Beschwerdeführers gegen ihn selbst verwendet wurden, ohne ihm die Möglichkeit zu geben, einen Verteidiger hinzuzuziehen. Der EGMR hat die Beschwerde am 30. November 2020 der beklagten Regierung mitgeteilt.

Beschwerde
(auf Russisch)

Schriftliche Stellungnahmen Beschwerdeführer
(auf Russisch)

Fall Stupko

Dieser Fall betrifft eine Verletzung des Rechts des Beschwerdeführers auf Achtung seines Eigentums durch die Aufhebung eines rechtskräftigen Urteils zu seinen Gunsten, nachdem eine wiederholte Beschwerde der Gegenpartei an den Präsidenten des Obersten Gerichts eingereicht und akzeptiert wurde, obwohl sie verspätet war und keine fundamentalen Verstöße benannte, die eine solche Aufhebung gerechtfertigt hätten. Der EGMR hat die Beschwerde am 28. September 2018 der beklagten Regierung mitgeteilt.

Beschwerde
(auf Russisch)

Fall Aleksandrov

Dieser Fall betrifft eine Verletzung des Rechts auf Achtung des Eigentums, weil dem Beschwerdeführer als Immobilienerwerber die Verantwortung für Fehler der Behörden auferlegt wurde, die ungenaue Angaben ins staatliche Immobilienregister eintrugen und mehrere Transaktionen mit dieser Immobilie zuließen, noch bevor der Beschwerdeführer sie erwarb. Der EGMR hat die Beschwerde am 4. Oktober 2021 der beklagten Regierung mitgeteilt.

Beschwerde
(auf Russisch)

Fall der politischen Partei „Volya“

Dieser Fall betrifft Verstöße, die durch die faktische Unmöglichkeit verursacht wurden, sich gegen Anschuldigungen wegen Extremismus zu verteidigen, was schließlich zur Auflösung der Partei führte. Der EGMR hat die Beschwerde am 21. Oktober 2021 der beklagten Regierung mitgeteilt.

Beschwerde
(auf Russisch)

Fall Sivtsev

Dieser Fall betrifft eine Verletzung des Prinzips der Rechtssicherheit, verursacht durch die unvorhersehbare Wiederaufnahme der Verjährungsfrist infolge eines von den russischen Behörden erlassenen Gesetzes „über die Aufnahme der Republik Krim in die Russische Föderation“, das es ihnen ermöglichte, Klage gegen den Beschwerdeführer zu erheben. Infolge dieser Klage verlor er sein Eigentum. Der EGMR hat die Beschwerde am 15. Dezember 2021 der beklagten Regierung mitgeteilt.

Beschwerde
(auf Russisch)

Fall Menshikov

Dieser Fall betrifft eine Verletzung der Rechte des Beschwerdeführers durch seine Unterbringung in einem Metallkäfig im Gerichtssaal. Der EGMR hat die Beschwerde am 2. März 2023 der beklagten Regierung mitgeteilt.

Beschwerde
(auf Russisch)