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Über mich

Über mich

Herzlich willkommen in meinem Online-Büro!

Mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) kam ich erstmals Anfang der 2000er Jahre während meines Studiums am Institut für transnationales Recht der Duke University an der Universität Genf in Berührung. Nach meiner Rückkehr nach Russland, wo ich in den 1990er Jahren ein juristisches Hochschulstudium abgeschlossen hatte, erwarb ich 2002 einen wissenschaftlichen Grad auf Promotionsniveau im Fach Rechtswissenschaften; anschließend war ich wissenschaftlich tätig und lehrte an meiner Alma Mater das Recht der Europäischen Menschenrechtskonvention. Außerdem war ich als angestellter Jurist im Programm für Rechtsinitiativen für die Länder Mitteleuropas und Eurasiens der American Bar Association (ABA CEELI) tätig und wurde danach stellvertretender Koordinator der Regionalinitiative des US-Außenministeriums. Später absolvierte ich an der Rutgers University in den USA eine juristische Fortbildung, kehrte zurück und leitete mehrere Jahre lang die NGO „Zentrum für klinische Juristenausbildung und Menschenrechtsschutz“, wo wir ab 2004 aktiv mit dem EGMR arbeiteten.

Seit Anfang der 2010er Jahre biete ich meine Leistungen online als in Sankt Petersburg registrierter, selbständig tätiger Jurist an. In dieser Zeit hatte ich die Gelegenheit, mit Mandanten aus verschiedenen Ländern Europas und anderen Teilen der Welt an mehr als 1200 Fällen zu arbeiten und Beratung zu mehreren tausend Fragen im Zusammenhang mit dem EGMR zu leisten. In den letzten Jahren habe ich meine Praxis auf Fälle gegen verschiedene Staaten, Individualbeschwerden an Ausschüsse der Vereinten Nationen und Anträge an die Kommission für die Kontrolle der Interpol-Akten ausgeweitet.

Hier sind einige Beispiele meiner Arbeit mit dem EGMR.

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Fall Kirillova

Mit Urteil vom 19. September 2016 stellte der EGMR eine Verletzung des Rechts der Beschwerdeführerin auf Achtung ihres Eigentums fest, weil die Behörden ihr die Wohnung entzogen hatten. Aufgrund des Verfahrens vor dem EGMR wurde die Wohnung der Beschwerdeführerin zurückgegeben.

Schriftliche Stellungnahmen der Beschwerdeführerin
(auf Russisch)

Fall Kostyuchenko

Mit Urteil vom 9. Juli 2019 stellte der EGMR eine Verletzung des Rechts der Beschwerdeführerin auf ein faires Verfahren bei der Anfechtung der Beendigung ihrer Amtsbefugnisse als Richterin fest.

Beschwerde
(auf Russisch)

Schriftliche Stellungnahmen der Beschwerdeführerin
(auf Russisch)

Fall Nigmatullin

Mit Urteil vom 4. Februar 2020 stellte der EGMR fest, dass der Beschwerdeführer durch die Polizei gefoltert worden war, und sprach ihm eine Entschädigung in Höhe von 39.700 Euro zu.

Schriftliche Stellungnahmen des Beschwerdeführers
(auf Russisch)

Fall Singla

Mit Urteil vom 19. Mai 2020 stellte der EGMR eine Verletzung des Rechts des Beschwerdeführers auf Achtung des Privat- und Familienlebens fest, weil sein Aufenthalt in Russland für unerwünscht erklärt worden war.

Beschwerde
(auf Russisch)

Schriftliche Stellungnahmen des Beschwerdeführers
(auf Russisch)

Fall Bulgakov

Mit Urteil vom 23. Juni 2020 stellte der EGMR eine Verletzung der Freiheit der Meinungsäußerung des Beschwerdeführers fest, nachdem der Zugang zu seiner gesamten Website wegen eines einzelnen verbotenen Inhalts gesperrt worden war, der später entfernt wurde; der Zugang zur Website wurde jedoch nicht wiederhergestellt. Die schriftlichen Stellungnahmen der Regierung des beklagten Staates in dieser Sache können hier eingesehen werden.

Schriftliche Stellungnahmen des Beschwerdeführers
(auf Russisch)

Fall Laptev

Mit Urteil vom 9. Februar 2021 stellte der EGMR eine Verletzung des Rechts auf Leben des Bruders des Beschwerdeführers fest, der während der Haft tot aufgefunden worden war, und befand außerdem, dass die entsprechende Untersuchung ineffektiv war. In diesem Fall habe ich die schriftlichen Stellungnahmen des Beschwerdeführers vorbereitet; sie wurden vom Vertreter des Beschwerdeführers unterzeichnet und eingereicht.

Schriftliche Stellungnahmen des Beschwerdeführers
(auf Russisch)

Fall Gavrilova und andere

Mit Urteil vom 16. März 2021 stellte der EGMR eine Verletzung des Rechts der Beschwerdeführer auf Achtung ihres Eigentums fest, weil ihnen ihre Grundstücke entzogen worden waren. Das Urteil ist nur in französischer Sprache verfügbar; die Pressemitteilung des EGMR ist auf Englisch verfügbar.

Beschwerde
(auf Russisch)

Schriftliche Stellungnahmen des Beschwerdeführers
(auf Russisch)

Fall Lazutkin

Mit Urteil vom 4. Februar 2020 stellte der EGMR eine Verletzung der Rechte des Beschwerdeführers, eines Rechtsanwalts, im Zusammenhang mit Durchsuchungen in seinem Wohnhaus und seinem Büro fest. Die Durchsuchungen waren auf der Grundlage eines Gesetzes durchgeführt worden, dem Verfahrensgarantien gegen Eingriffe in das Berufsgeheimnis fehlten.

Beschwerde
(auf Russisch)

Fall Gyrlian

Mit Urteil vom 9. Januar 2019 stellte der EGMR eine Verletzung des Rechts des Beschwerdeführers auf Achtung seines Eigentums infolge der Konfiszierung nicht deklarierter 90.000 US-Dollar fest, deren Herkunft bekannt und nicht rechtswidrig war.

Beschwerde
(auf Russisch)

Fall Maleyev

Mit Entscheidung vom 4. Dezember 2019 strich der EGMR die Rechtssache aus dem Register, weil die Regierung des beklagten Staates nach Zustellung der Beschwerde eine Verletzung der Rechte des Beschwerdeführers wegen seiner Haftbedingungen anerkannt und ihm eine Entschädigung in Höhe von 7.000 Euro angeboten hatte.

Beschwerde
(auf Russisch)

Fall Lashun

Mit Urteil vom 7. Dezember 2021 stellte der EGMR eine Verletzung der Unschuldsvermutung der Beschwerdeführerin fest.

Schriftliche Stellungnahmen der Beschwerdeführerin
(auf Russisch)

Fall Skvortsov

Mit Entscheidung vom 7. Oktober 2014 strich der EGMR die Rechtssache aus dem Register, weil die Regierung des beklagten Staates nach Zustellung der Beschwerde eine Verletzung der Rechte des Beschwerdeführers wegen übermäßiger und unbegründeter Haft anerkannt und ihm eine Entschädigung in Höhe von 7.000 Euro angeboten hatte.

Beschwerde
(auf Russisch)
(erstellt unter Verwendung des bis 2014 verwendeten Beschwerdeformulars)

Fall Reykhert

Mit Entscheidung vom 22. Februar 2022 strich der EGMR die Rechtssache aus dem Register, weil in Russland ein neuer Rechtsbehelf geschaffen worden war, den die Beschwerdeführerin hätte nutzen können, obwohl dieser erst nach Einreichung ihrer Beschwerde beim EGMR geschaffen worden war.

Schriftliche Stellungnahmen der Beschwerdeführerin
(auf Russisch)

Schriftliche Stellungnahmen der Beschwerdeführerin
(auf Englisch)

Fall Neznakhin

Mit Urteil vom 6. April 2023 stellte der EGMR eine Verletzung der Freiheit der friedlichen Versammlung des Beschwerdeführers fest, der als Teilnehmer eines für rechtswidrig erklärten Marsches zur Unterstützung eines Journalisten angesehen worden war.

Beschwerde
(auf Russisch)

Fall Nikolayev

Der Fall betrifft die lang andauernde Nichtvollstreckung eines Gerichtsurteils zugunsten des Beschwerdeführers. Der EGMR hat die Beschwerde am 28. Januar 2019 der Regierung des beklagten Staates zugestellt.

Schriftliche Stellungnahmen des Beschwerdeführers
(auf Russisch)

Fall Sablina

Der Fall betrifft die über lange Zeit ausgebliebene Unterstützung der Behörden bei der Vollstreckung eines Gerichtsurteils zugunsten der Beschwerdeführerin. Der EGMR hat die Beschwerde am 23. Februar 2018 der Regierung des beklagten Staates zugestellt.

Schriftliche Stellungnahmen der Beschwerdeführerin
(auf Russisch)

Fall Safonov

Der Fall betrifft eine Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren im Zusammenhang mit der Verwendung der Aussagen des Beschwerdeführers gegen ihn selbst, die erlangt worden waren, ohne ihm die Möglichkeit zu geben, die Hilfe eines Verteidigers in Anspruch zu nehmen, und ohne ihn über sein Schweigerecht aufzuklären. Der EGMR hat die Beschwerde am 30. November 2020 der Regierung des beklagten Staates zugestellt.

Beschwerde
(auf Russisch)

Schriftliche Stellungnahmen des Beschwerdeführers
(auf Russisch)

Schriftliche Stellungnahmen des Beschwerdeführers
(auf Englisch)

Anträge auf gerechte Entschädigung
(auf Russisch)

Anträge auf gerechte Entschädigung
(auf Englisch)

Fall Kuznetsov

Der Fall betrifft eine Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren im Zusammenhang mit der Verwendung der Aussagen des Beschwerdeführers gegen ihn selbst, die erlangt worden waren, ohne ihm die Möglichkeit zu geben, die Hilfe eines Verteidigers in Anspruch zu nehmen. Der EGMR hat die Beschwerde am 30. November 2020 der Regierung des beklagten Staates zugestellt.

Beschwerde
(auf Russisch)

Schriftliche Stellungnahmen des Beschwerdeführers
(auf Russisch)

Fall Stupko

Der Fall betrifft eine Verletzung des Rechts des Beschwerdeführers auf Achtung seines Eigentums: Ein rechtskräftiges Gerichtsurteil zu seinen Gunsten wurde aufgehoben, nachdem einer wiederholten, verspätet beim Präsidenten des Obersten Gerichts eingereichten Beschwerde des Beklagten stattgegeben worden war, obwohl darin keine grundlegenden Verstöße benannt waren, die eine solche Aufhebung hätten rechtfertigen können. Der EGMR hat die Beschwerde am 28. September 2018 der Regierung des beklagten Staates zugestellt.

Beschwerde
(auf Russisch)

Fall Aleksandrov

Der Fall betrifft eine Verletzung des Rechts auf Achtung des Eigentums, weil dem Beschwerdeführer als Erwerber einer Immobilie die Verantwortung für Fehler der Behörden auferlegt wurde. Diese hatten zugelassen, dass unzutreffende Angaben in das staatliche Immobilienregister eingetragen und noch vor dem Erwerb durch den Beschwerdeführer mehrere Rechtsgeschäfte mit dieser Immobilie staatlich registriert wurden. Der EGMR hat die Beschwerde am 4. Oktober 2021 der Regierung des beklagten Staates zugestellt.

Beschwerde
(auf Russisch)

Fall der politischen Partei „Volya“

Der Fall betrifft Verstöße aufgrund der faktischen Unmöglichkeit, sich gegen Extremismusvorwürfe zu verteidigen; dies führte schließlich zur Auflösung der Partei. Der EGMR hat die Beschwerde am 21. Oktober 2021 der Regierung des beklagten Staates zugestellt.

Beschwerde
(auf Russisch)

Fall Sivtsev

Der Fall betrifft eine Verletzung des Grundsatzes der Rechtssicherheit durch die unvorhersehbare Wiederaufnahme des Laufs der Verjährungsfrist infolge des von den russischen Behörden erlassenen Gesetzes „über die Aufnahme der Republik Krim in die Russische Föderation“. Dieses Gesetz ermöglichte es ihnen, gegen den Beschwerdeführer Klage zu erheben; nachdem der Klage stattgegeben worden war, verlor er sein Eigentum. Der EGMR hat die Beschwerde am 15. Dezember 2021 der Regierung des beklagten Staates zugestellt.

Beschwerde
(auf Russisch)

Fall Menshikov

Der Fall betrifft eine Verletzung der Rechte des Beschwerdeführers durch seine Unterbringung in einem Metallkäfig im Gerichtssaal. Der EGMR hat die Beschwerde am 2. März 2023 der Regierung des beklagten Staates zugestellt.

Beschwerde
(auf Russisch)