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Über mich

Über mich

Willkommen in meiner Online-Kanzlei!

Meine Reise zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte begann während meines Stipendiums am Institut für Transnationales Recht der Duke University an der Universität Genf in den frühen 2000er Jahren. Nach meiner Rückkehr nach Russland, wo ich in den 1990er Jahren mein Jurastudium abgeschlossen hatte, verteidigte ich 2002 meine Dissertation, erwarb einen akademischen Grad in Rechtswissenschaften und forschte und lehrte anschließend an meiner Alma Mater zum Thema Recht der Europäischen Konvention. Außerdem arbeitete ich als angestellter Anwalt für das Central European and Eurasian Law Initiative Programme (ABA CEELI) der American Bar Association und wurde später stellvertretender Koordinator der Regionalinitiative des US-Außenministeriums. Nachdem ich meine juristische Ausbildung an der Rutgers University in den USA abgeschlossen hatte, kehrte ich für mehrere Jahre zurück, um die NGO Centre for Clinical Legal Education and Human Rights Protection zu leiten, wo wir seit 2004 mit dem EGMR zusammenarbeiteten.

Seit Anfang der 2010er Jahre biete ich meine Dienstleistungen online über meine in St. Petersburg registrierte Anwaltskanzlei an. In dieser Zeit hatte ich das Vergnügen, mit Mandanten aus ganz Europa und der ganzen Welt in mehr als 1.200 Fällen zusammenzuarbeiten und in mehreren tausend EGMR-Angelegenheiten beratend tätig zu sein. In den letzten Jahren habe ich meine Tätigkeit auf Fälle gegen verschiedene Staaten, Einzelbeschwerden an UN-Menschenrechtsausschüsse und Anträge an die Kommission für die Kontrolle der Interpol-Akten ausgeweitet.

Hier einige Beispiele meiner Arbeit mit dem EGMR.

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Rechtssache Kirillova

Mit Urteil vom 19. September 2016 stellte der EGMR eine Verletzung des Rechts der Beschwerdeführerin auf Achtung ihres Eigentums in Form der von ihr zurückgeforderten Wohnung fest. Die Wohnung wurde dem Beschwerdeführer daraufhin zurückgegeben.

Schriftliche Stellungnahme des Beschwerdeführers
(russische Fassung)

Rechtssache Kostyuchenko

Mit Urteil vom 9. Juli 2019 stellte der EGMR eine Verletzung des Rechts der Beschwerdeführerin auf ein faires Verfahren im Zusammenhang mit ihrer Anfechtung der Beendigung ihres Richteramtes fest.

Beschwerde
(auf Russisch)

Schriftliche Stellungnahme des Beschwerdeführers
(russische Fassung)

Rechtssache Nigmatullin

Mit Urteil vom 4. Februar 2020 stellte der EGMR fest, dass der Beschwerdeführer von der Polizei gefoltert worden war und sprach ihm eine Entschädigung in Höhe von 39.700 € zu.

Schriftliche Stellungnahme des Beschwerdeführers
(russische Fassung)

Rechtssache Singla

Mit Urteil vom 19. Mai 2020 stellte der EGMR fest, dass die Ausweisung des Beschwerdeführers aus Russland sein Recht auf Achtung seines Privat- und Familienlebens verletzt habe.

Beschwerde
(auf Russisch)

Schriftliche Stellungnahme des Beschwerdeführers
(russische Fassung)

Rechtssache Bulgakov

Mit Urteil vom 23. Juni 2020 stellte der EGMR eine Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung des Beschwerdeführers durch die Sperrung des Zugangs zu seiner gesamten Website aufgrund eines einzigen verbotenen Inhalts und die Aufrechterhaltung der Sperre auch nach der Entfernung dieses Inhalts fest. Die schriftliche Stellungnahme der Regierung in dieser Rechtssache kann hier eingesehen werden.

Schriftliche Stellungnahme des Beschwerdeführers
(russische Fassung)

Rechtssache Laptev

Mit Urteil vom 9. Februar 2021 stellte der EGMR eine Verletzung des Rechts auf Leben des Bruders des Beschwerdeführers, der während seiner Inhaftierung tot aufgefunden wurde, sowie die Unwirksamkeit der entsprechenden Untersuchung fest. In dieser Rechtssache bereitete ich die schriftliche Stellungnahme des Beschwerdeführers vor, die vom Vertreter des Beschwerdeführers unterzeichnet und eingereicht wurde.

Schriftliche Stellungnahme des Beschwerdeführers
(russische Fassung)

Rechtssache Gavrilova und andere

Mit Urteil vom 16. März 2021 stellte der EGMR eine Verletzung des Rechts der Beschwerdeführer auf Achtung ihres Eigentums in Form der ihnen entzogenen Grundstücke fest. Das Urteil ist nur auf Französisch verfügbar; die Pressemitteilung des EGMR ist auf Englisch verfügbar.

Beschwerde
(auf Russisch)

Schriftliche Stellungnahme des Beschwerdeführers
(russische Fassung)

Rechtssache Lazutkin

Mit Urteil vom 4. Februar 2020 stellte der EGMR eine Verletzung der Rechte des Beschwerdeführers, eines Rechtsanwalts, im Zusammenhang mit der Durchsuchung seiner Wohnung und seiner Kanzleiräume auf der Grundlage eines Gesetzes fest, das keine Verfahrensgarantien gegen Eingriffe in das Berufsgeheimnis vorsieht.

Beschwerde
(auf Russisch)

Rechtssache Gyrlyan

Mit Urteil vom 9. Januar 2019 stellte der EGMR eine Verletzung des Rechts des Beschwerdeführers auf Achtung seines Eigentums durch die Beschlagnahme von nicht deklarierten 90.000 USD fest, deren Herkunft bekannt und nicht illegal war.

Beschwerde
(auf Russisch)

Rechtssache Maleyev

Mit Entscheidung vom 4. Dezember 2019 strich der EGMR die Beschwerde aus seinem Register, da die Regierung nach Übermittlung der Beschwerde die Verletzung der Rechte des Beschwerdeführers durch die Haftbedingungen anerkannt und ihm eine Entschädigung in Höhe von 7.000 € angeboten hatte.

Beschwerde
(auf Russisch)

Rechtssache Lashun

Mit Urteil vom 7. Dezember 2021 stellte der EGMR eine Verletzung der Unschuldsvermutung des Beschwerdeführers fest.

Schriftliche Stellungnahme des Beschwerdeführers
(russische Fassung)

Rechtssache Skvortsov

Mit Entscheidung vom 7. Oktober 2014 strich der EGMR die Beschwerde aus seinem Register, da die Regierung nach Übermittlung der Beschwerde die Verletzung der Rechte des Beschwerdeführers durch seine überlange und ungerechtfertigte Inhaftierung anerkannt und ihm eine Entschädigung in Höhe von 7.000 € angeboten hatte.

Beschwerde
(auf Russisch; erstellt unter Verwendung des bis 2014 verwendeten Beschwerdeformulars)

Rechtssache Reykhert

Mit Entscheidung vom 22. Februar 2022 strich der EGMR die Beschwerde aus seinem Register mit der Begründung, dass in Russland ein neuer Rechtsbehelf geschaffen worden sei, auf den der Beschwerdeführer zurückgreifen könne, auch wenn dieser Rechtsbehelf erst nach Einreichung der Beschwerde beim EGMR geschaffen worden sei.

Schriftliche Stellungnahme des Beschwerdeführers
(russische Fassung)

Schriftliche Stellungnahme des Beschwerdeführers
(englische Fassung)

Rechtssache Neznakhin

Mit Urteil vom 6. April 2023 stellte der EGMR eine Verletzung der friedlichen Versammlungsfreiheit des Beschwerdeführers fest, der am 12. Juni 2019 an einem Marsch zur Unterstützung von Ivan Golunov in Moskau teilgenommen hatte.

Beschwerde
(auf Russisch)

Rechtssache Nikolayev

Die Rechtssache betrifft die anhaltende Nichtvollstreckung des Urteils zugunsten des Beschwerdeführers. Der EGMR hat die Beschwerde am 28. Januar 2019 an die Regierung übermittelt.

Schriftliche Stellungnahme des Beschwerdeführers
(russische Fassung)

Rechtssache Sablina

Die Rechtssache betrifft das anhaltende Versäumnis der Behörden, angemessene Unterstützung bei der Vollstreckung des Urteils zugunsten des Beschwerdeführers zu leisten. Der EGMR hat die Beschwerde am 23. Februar 2018 an die Regierung übermittelt.

Schriftliche Stellungnahme des Beschwerdeführers
(russische Fassung)

Rechtssache Safonov

Die Rechtssache betrifft eine Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren, da die Aussage des Beschwerdeführers gegen ihn verwendet wurde, ohne dass er die Möglichkeit hatte, einen Rechtsbeistand hinzuzuziehen, und ohne dass er über sein Recht zu schweigen belehrt wurde. Der EGMR hat die Beschwerde am 30. November 2020 an die Regierung übermittelt.

Beschwerde
(auf Russisch)

Schriftliche Stellungnahme des Beschwerdeführers
(russische Fassung)

Schriftliche Stellungnahme des Beschwerdeführers
(englische Fassung)

Antrag auf gerechte Entschädigung
(russische Fassung)

Antrag auf gerechte Entschädigung
(englische Fassung)

Rechtssache Kuznetsov

Die Rechtssache betrifft eine Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren, da die Aussage des Beschwerdeführers gegen ihn verwendet wurde, ohne dass er die Möglichkeit hatte, einen Rechtsbeistand hinzuzuziehen. Der EGMR hat die Beschwerde am 30. November 2020 an die Regierung übermittelt.

Beschwerde
(auf Russisch)

Schriftliche Stellungnahme des Beschwerdeführers
(russische Fassung)

Rechtssache Stupko

Die Rechtssache betrifft die Verletzung des Rechts des Beschwerdeführers auf Achtung seines Eigentums durch die Aufhebung des rechtskräftigen Urteils zu seinen Gunsten infolge der Zulassung der Revision des Beklagten durch den Präsidenten des Obersten Gerichtshofs, die verspätet eingelegt worden war und keine Anhaltspunkte für einen wesentlichen Verstoß enthielt, der die Aufhebung eines rechtskräftigen Urteils rechtfertigen könnte. Der EGMR hat die Beschwerde am 28. September 2018 an die Regierung übermittelt.

Beschwerde
(auf Russisch)

Rechtssache Aleksandrov

Die Rechtssache betrifft eine Verletzung des Rechts auf Achtung des Eigentums, indem der Beschwerdeführer als Erwerber einer Immobilie für Fehler der Behörden haftbar gemacht wird, die die Eintragung ursprünglich falscher Angaben in das staatliche Liegenschaftsregister zuließen, obwohl vor dem Beschwerdeführer bereits mehrere Transaktionen in Bezug auf diese Immobilie stattgefunden hatten. Der EGMR hat die Beschwerde am 4. Oktober 2021 an die Regierung übermittelt.

Beschwerde
(auf Russisch)

Rechtssache der politischen Partei „Volya“

Die Rechtssache betrifft Verletzungen, die sich aus der faktischen Unmöglichkeit ergeben, sich gegen den Vorwurf des Extremismus zu verteidigen, was schließlich zur Auflösung der Partei führte. Der EGMR hat die Beschwerde am 21. Oktober 2021 an die Regierung übermittelt.

Beschwerde
(auf Russisch)

Rechtssache Sivtsev

Die Rechtssache betrifft eine Verletzung des Grundsatzes der Rechtssicherheit aufgrund der unvorhersehbaren Wiedereröffnung der Verjährungsfrist nach dem Beitritt der Republik Krim zur Russischen Föderation, die es den Behörden ermöglichte, Forderungen gegen den Beschwerdeführer geltend zu machen, wodurch dieser sein Eigentum verlor. Der EGMR hat die Beschwerde am 15. Dezember 2021 an die Regierung übermittelt.

Beschwerde
(auf Russisch)

Rechtssache Menshikov

Die Rechtssache betrifft die Verletzung der Rechte des Beschwerdeführers, der im Gerichtssaal in einen Metallkäfig gesperrt wurde. Der EGMR hat die Beschwerde am 02. März 2023 an die Regierung übermittelt.

Beschwerde
(auf Russisch)